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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns SceneMarkt, Herr Dominik Rothke, Finkenweg 41, 42489 Wuelfrath und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

"Nutzer" sind alle Personen, die sich der Funktionen unserer Plattform bedienen. Hierzu zählen auch unsere Anbieter.
"Anbieter" hingegen sind nur unsere Mitglieder, die über unserer Plattform Ihre Waren bzw. Dienstleistungen inserieren.

„Interessenten“ sind Nutzer, die sich für die inserierten Waren bzw. Dienstleistungen unserer Anbieter interessieren.

1.3 Download der App über Play Store
Unsere App ist über den Google Play Store erhältlich. Der Download wird über den entsprechenden App Store abgewickelt. Für den Download ist ein Benutzerkonto notwendig. Dieses können Sie im Play Store einrichten. Für die Nutzung der Stores gelten deren Nutzungsbedingungen. Nachdem Sie die App heruntergeladen und installiert haben, können Sie sich entweder erstmals registrieren oder sich mit Ihren bereits bestehenden Kunden/Nutzerdaten anmelden. Der Vertragsschluss und die Speicherung des Vertragstextes erfolgt gemäß 1.5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.4 Registrierung

1.4.1 Kostenloser Nutzungsvertrag für Verbraucher
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website ist es zunächst erforderlich einen Account anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer der Website eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen. Durch die Registrierung gehen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.

1.4.2 Kostenpflichtiger Nutzervertrag für Unternehmer

Die Registrierung von Anbietern, die nicht Verbraucher sind, ist kostenpflichtig. Es ist eine Provision in Höhe von 4,5 % pro verkauften Artikel zu zahlen, pro Artikel jedoch nicht mehr als 25 Euro. Eine monatliche Gebühr wird nicht fällig.

1.4.3 Premium (kostenpflichtige) Mitgliedschaft

Zusätzlich kann nach Erstellung eines Accounts eine Premium Mitgliedschaft abgeschlossen werden. Diese kostet 14,90 Euro pro MonatHierfür benötigen Sie zunächst einen kostenlosen Nutzungsvertrag nach 1.4.1. Sodann werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button „Jetzt kostenpflichtig registrieren“ bestätigt. Durch das Klicken auf den Button „Jetzt kostenpflichtig registrieren“ machen Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Wir können das Angebot annehmen, indem wir Ihnen hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben sowie den relevanten Vertragsinformationen übersenden. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.

1.4.4 Passwort

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Account kann nicht auf andere Nutzer oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht.

1.4.5 Beendigung eines Accounts

1.4.5.1 Für kostenlosen Nutzungsvertrag
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Wir behalten uns insbesondere vor nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten inaktiv waren, zu löschen. Eine Kündigung eines Accounts, über welchen aktuelle Angebote veröffentlicht werden, erfolgt durch uns nur aus wichtigem Grund. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht.

1.4.5.2 Für Premium Mitgliedschaft

Eine Premium Mitgliedschaft endet nach 1,3,6 oder 12 Monaten. Diese verlängert sich nicht automatisch, sie besteht bis zum Ablauf des von Ihnen ausgewählten Zeitrahmens. Sofern die Premium Mitgliedschaft abgelaufen ist, wird die Mitgliedschaft in den kostenlosen Nutzungsvertrag abgestuft.

1.5 Vertragsschluss zwischen Anbieter und Interessent
Der Vertrag kommt ausschließlich zwischen Interessent und Anbieter zustande. Wir stellen Ihnen nur unsere Plattform zur Inserierung bzw. technischen Abwicklung des Vertrages zur Verfügung. Für eine Bestellung/ Buchung haben Sie folgende Schritte zu durchlaufen:

Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren bzw. Leistungen aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein, soweit Sie diese nicht bereits in Ihrem Account hinterlegt haben. Im dritten Schritt wählen Sie die gewünschte Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel/Leistungen) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden Ihnen den Zugang der Bestellung beim Anbieter unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Anbieter ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon, postalisch oder durch Mitteilung der Absendung der Ware verbindlich anzunehmen. Erst mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Der Verkäufer hat 48 Stunden Zeit, auf ein Preisangebot von einem Interessenten zu reagieren. Danach besteht kein Anspruch mehr auf den Verkauf an den Interessenten. 


Der Vertragstext wird von uns und dem Anbieter gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Bestimmungen des Anbieters in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.


1.6 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

2 Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein
SceneMarkt bietet seinen Nutzern eine Plattform, auf der die Nutzer Autoteile kaufen und verkaufen können. SceneMarkt selbst kauft und verkauft nicht auf der Plattform und wird daher nicht Vertragspartei des zwischen den Kunden geschlossenen Kaufvertrags.

2.2 Premium Mitgliedschaft

Verbraucher können als zahlungspflichtige Zusatzoption die Premium Mitgliedschaft erwerben. Im Rahmen dieser Dienstleistung stellt SceneMarkt eine größere Vielfalt von Zusatzoptionen für die Inseraterstellung frei. Bei jedem Kauf erhält man eine Gutschrift, diese können für die Zusatzoptionen und die Premium Mitgliedschaft verwendet werden. Weitere Informationen können Sie auf der Website entnehmen.

2.3 Promoter Programm

SceneMarkt bietet einen Promoter Account an. Diese erhalten einen Link und werben Mitlieder für den Marktplatz. Wird über diesen eingekauft erhält der Promoter eine Provision.

2.4 Benachrichtigungen an den Kunden

Sie haben die Möglichkeit im Kundenkonto kostenfrei Benachrichtigungen ein- und auszustellen. Diese Benachrichtigungen sind sowohl auf die E-Mailadresse von Ihnen möglich als auch bei Nutzern der App von SceneMarkt als Push-Nachrichten auf Ihrem Smartphone. Diese Benachrichtigungen müssen durch Sie im Kundenkonto unter Einstellungen ausgestellt werden, falls Sie diese Nachrichten nicht bekommen möchten. Unter anderem sind Benachrichtigungen möglich, die Ihnen über neue Nachrichten in Ihrem Postfach informieren, die Ihnen mitteilt, wenn der Suchagent auf Begriffe fündig wird, und wenn Verkäufer aus der Merkliste von Ihnen neue Kleinanzeigen erstellen.

2.5 Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für Sie zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen für Sie jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.

2.6 Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigten uns dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

2.7 Ausschluss der Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.

2.8 Annahmeverzug
Geraten Sie mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, sind wir nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs tragen Sie die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung. 

2.9 Leistungszeit

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, beginnen wir mit der Leistungserbringung unverzüglich nach Abschluss des Vertrages.


3 Zahlung

3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

3.2 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

3.3 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

4. Laufzeit, Sperrung und Kündigung

4.1 Beendigung eines Accounts (kostenloser Nutzungsvertrag)

Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Wir behalten uns insbesondere vor nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten inaktiv waren, zu löschen. Eine Kündigung eines Accounts, über welchen aktuell Angebote veröffentlicht werden, erfolgt durch uns nur aus wichtigem Grund. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht.


4.2 Premiummitgliedschaft
Die Kündigung der entgeltlichen Vertragslaufzeit kann von Ihnen bis einen Tag vor der nächsten monatlichen Zahlung erfolgen. Nach erfolgreicher Kündigung wird man auf die kostenloste Mitgliedschaft heruntergestuft.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird hierdurch nicht berührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
- Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,
- Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.

5.  Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dominik Rothke, Finkenweg 41, 42489 Wuelfrath, Telefon: 02058/1799937, E-Mail: dominik.rothke@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn SceneMarkt die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch SceneMarkt verlieren. 


6. Zusätzliche Leistungen für Kunden, die nicht Verbraucher sind

6.1 Verifizierungsfunktion
Sofern Sie keine Verbraucher sind, haben Sie die Möglichkeit, sich als gewerbliche Kunden verifizieren zu lassen. Dazu muss der Kunde via postalischem Versand oder E-Mail SceneMarkt seinen Gewerbeschein und eine Kopie seines Personalausweises zukommen lassen. SceneMarkt wird dann nach Prüfung der Dokumente den Kunden verifizieren.

6.2 Buchung von Werbeplätzen

Gewerbliche Kunden haben die Möglichkeit Werbeplätze innerhalb der Seite von SceneMarkt kostenpflichtig zu buchen. Dazu können Sie innerhalb Ihres Kundenaccounts eine Preisliste einsehen und diese Dienstleistungen dann in Ihrem Kundenaccount buchen.

7. Bewertungsfunktion

7.1 Allgemein

Sie haben die Möglichkeit die Transaktionen untereinander zu bewerten. Diese Bewertungen werden neben dem jeweiligen Angebot des Kunden aufgeführt. Die Bewertung staffelt sich in 5,0 Sterne bis 1,0 Sterne und eröffnet so dem Vertragspartner die Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit des Gegenübers.

7.2 Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen
Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche sind insbesondere gegeben, wenn falsche, beleidigende oder sonstige rechtsverletzende Angaben gemacht werden, oder die Bewertungen als Werbeflächen missbraucht werden.

8. Ihre Verantwortlichkeit

8.1 Allgemeines
Sie sind allein für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten, Beiträge und Informationen verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden.

8.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.


8.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

8.4 Umgang mit dem Passwort
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Account kann nicht auf anderer Nutzer oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht.

8.5 Profildaten
Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.

8.6 Pflichtangaben für Inserate
Sie haben als Anbieter selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie die ggf. notwendigen Pflichtangaben (insbesondere Impressumspflicht und ggf. arbeitsrechtliche Vorschriften) für Ihre Inserate erfüllen und ordnungsgemäß bereitstellen. Wir werden nicht selbst Vertragspartner bei den über unsere Plattform vermittelten Verträge, sondern stellen lediglich die Plattform zur Verfügung.

8.7 Missbräuchliche Beiträge
Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

- zum Versenden von Spam,
- zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
- zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
- zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
- mit dem Versuch, unauthorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,
- Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt,

- Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,
- Beiträge werden als Werbefläche missbraucht,

- Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote, falsche Angaben),
- Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (insb. 0900-Nummern)

- Setzung von externen Links außerhalb der erlaubten Flächen.

Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

9. Inhaltsnutzung
Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumen Sie uns das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf und Speicherung durch Dritte zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Dies kann auch durch oder in Form von Werbemitteln (insbesondere die Verlinkung auf sozialen Netzwerken, die Verwendung für Spots, die Verwendung für die eigene Website oder auch in gedruckter Form etc.) von uns oder durch Dritte geschehen. Hierbei verzichtet der Urheber explizit auf seine Namensnennung. Des Weiteren erhalten wir das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Bedingungen entsprechen.

10. Nutzbarkeit der Dienste

10.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insofern keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

10.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.

11. Haftung

11.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für grobe oder leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

11.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

11.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

11.4 Haftung für Inhalte
Sie sind allein für den Inhalt Ihrer Beiträge bzw. Ihres Profils verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge bzw. Profile mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. Wir haften als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer in deren Beiträgen bzw. Profilen. Eine Überprüfung der auf unserer Seite eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Plattform zur Verfügung

12. Schlussbestimmungen

12.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

12.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

12.3 Verbraucher-Streitschlichtung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.